Rechtsprechung
LAG Hessen, 13.06.2008 - 10 Sa 1888/06 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 1 TVG
Sozialkassenverfahren - Geltungsbereich VTV - bauliche Tätigkeit - Antennenbau - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Entrichten von Beiträgen nach den Sozialkassentarifverträgen gegenüber der Zusatzversorgungskasse des Baugewerbes; Begriff des Betriebs im Baugewerbe; Herstellung und Montage von Antennen für Mobilfunkanlagen als bauliche Tätigkeit
- Judicialis
TVG § 1
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
TVG § 1
Bautarifvertrag; Geltungsbereich; Antennenbau; Mobilfunkanlage - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Wiesbaden, 07.09.2006 - 9 Ca 437/05
- LAG Hessen, 13.06.2008 - 10 Sa 1888/06
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (9)
- BAG, 28.04.2004 - 10 AZR 370/03
Sozialkassenverfahren im Baugewerbe - Darlegung
Auszug aus LAG Hessen, 13.06.2008 - 10 Sa 1888/06
Aufgrund dieser Indizien durfte die Klägerin die von ihr vermutete Tatsache behaupten, dass die Arbeitnehmer der Beklagten arbeitszeitlich überwiegend mit Stahlbau- und Metallbaumontagearbeiten zur Erstellung bzw. Komplettierung von Gebäuden durch die Montage bzw. das Zusammensetzen von genormten Metallbaufertigteilen befasst waren (vgl. zur zulässigen Behauptung lediglich vermuteter Tatsachen: BAG 28. April 2004 - 10 AZR 370/03 - AP Nr. 264 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau). - BAG, 28.07.2004 - 10 AZR 580/03
Sozialkassen - Auskunftsklage - Entschädigungshöhe
Auszug aus LAG Hessen, 13.06.2008 - 10 Sa 1888/06
Die Darlegungs- und Beweislast dafür, dass im Betrieb der Beklagten im streitgegenständlichen Zeitraum überwiegend baugewerbliche Tätigkeiten verrichtet wurden, obliegt der Klägerin (BAG 28. Juli 2004 - 10 AZR 580/03 - AP Nr. 268 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau). - BAG, 19.07.2000 - 10 AZR 918/98
Sozialkassentarifverträge - Wärmedämmverbundarbeiten
Auszug aus LAG Hessen, 13.06.2008 - 10 Sa 1888/06
Nicht maßgeblich sind demgegenüber wirtschaftliche Gesichtspunkte wie Umsatz und Verdienst oder handels- oder gewerberechtliche Kriterien (BAG 19. Juli 2000 - 10 AZR 918/98 - AP Nr. 232 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).
- BAG, 18.01.1984 - 4 AZR 41/83
Kabelleitungstiefbau - Kabelleitungstiefbauarbeiten - Tiefbauarbeiten - …
Auszug aus LAG Hessen, 13.06.2008 - 10 Sa 1888/06
Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts sind das Betriebe, in denen überwiegend entweder die in § 1 Abs. 2 Abschnitt V VTV genannten Beispielstätigkeiten ausgeführt oder aber Leistungen im Sinn der Bestimmungen der Abschnitte I - IV erbracht werden (BAG 18. Januar 1984 - 4 AZR 140/83 - AP Nr. 60 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau). - BAG, 03.12.2003 - 10 AZR 107/03
Sozialkassen des Baugewerbes - Sanierung von eigenen Gebäuden zum Zwecke der …
Auszug aus LAG Hessen, 13.06.2008 - 10 Sa 1888/06
Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts handelt es sich nämlich nicht um baugewerbliche Tätigkeit, wenn entsprechende Arbeiten lediglich zur Befriedigung von Eigenbedarf verrichtet werden (BAG 26.04.1989 - 4 AZR 17/89 - AP Nr. 115 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau; BAG 12.08.1998 - 10 AZR 600/97 - n.v./juris; BAG 03.12.2003 - 10 AZR 107/03 - n.v./juris). - BAG, 12.12.1988 - 4 AZN 613/88
Nichtzulassungsbeschwerde einer in § 72a Abs. 1 ArbGG aufgeführten Angelegenheit …
Auszug aus LAG Hessen, 13.06.2008 - 10 Sa 1888/06
Ob die überwiegende Arbeitszeit auf bauliche oder nicht bauliche Leistungen entfällt, ist nach der Arbeitszeit innerhalb eines Kalenderjahres zu beurteilen, soweit sich die Tätigkeit des Betriebs über ein Kalenderjahr erstreckt (BAG 12. Dezember 1988 - 4 AZR 613/88 - AP Nr. 106 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau). - BAG, 26.04.1989 - 4 AZR 17/89
Tarifvertrag: Auslegung - Begriff des Baugewerbes
Auszug aus LAG Hessen, 13.06.2008 - 10 Sa 1888/06
Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts handelt es sich nämlich nicht um baugewerbliche Tätigkeit, wenn entsprechende Arbeiten lediglich zur Befriedigung von Eigenbedarf verrichtet werden (BAG 26.04.1989 - 4 AZR 17/89 - AP Nr. 115 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau; BAG 12.08.1998 - 10 AZR 600/97 - n.v./juris; BAG 03.12.2003 - 10 AZR 107/03 - n.v./juris). - BAG, 01.03.1989 - 4 AZR 613/88
Eingruppierung: Revisor - öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt
Auszug aus LAG Hessen, 13.06.2008 - 10 Sa 1888/06
Ob die überwiegende Arbeitszeit auf bauliche oder nicht bauliche Leistungen entfällt, ist nach der Arbeitszeit innerhalb eines Kalenderjahres zu beurteilen, soweit sich die Tätigkeit des Betriebs über ein Kalenderjahr erstreckt (BAG 12. Dezember 1988 - 4 AZR 613/88 - AP Nr. 106 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau). - BAG, 12.08.1998 - 10 AZR 600/97
Auszug aus LAG Hessen, 13.06.2008 - 10 Sa 1888/06
Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts handelt es sich nämlich nicht um baugewerbliche Tätigkeit, wenn entsprechende Arbeiten lediglich zur Befriedigung von Eigenbedarf verrichtet werden (BAG 26.04.1989 - 4 AZR 17/89 - AP Nr. 115 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau; BAG 12.08.1998 - 10 AZR 600/97 - n.v./juris; BAG 03.12.2003 - 10 AZR 107/03 - n.v./juris).
- LAG Hessen, 25.04.2012 - 18 Sa 628/08
Inanspruchnahme auf Auskunft - Subunternehmer
Sie arbeiteten zwar für die Beklagte, übten aber so genannte Bürotätigkeiten aus, solche sind als neutral zu behandeln ( Hess. LAG Urteil vom 13. Juni 2008 - 10 Sa 1888/06 - veröffentlicht in juris ).